
URC Urban
Research & Consulting Ltd.
Noorderpoort 83
5916PJ Venlo
Niederlande
KVK Limburg-Noord
KVK-Nr.: 12053943
BTW-Nr.: NL813140110 B01
Director: Günther Roth
Telefon: 0049(0)1805-994090
E-Mail: cuca@urc24.net
Hinweis:
Alle angebotenen Dienste dienen Unterhaltungszwecken. Echte Treffen
werden ausdrücklich nicht angeboten. Alle Profile bzw. Bilder
sind frei erfunden und alle Live-Agenten spielen lediglich eine Rolle,
die mit der Wahrheit nicht übereinstimmen muss.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 16. Juli 2009
Nutzungsbedingungen für Kurzwahlnummer, sowie weiteren mobilen
Dienste der URC Urban Research & Consulting Ltd.
Die URC Urban Research & Consulting Ltd. (nachfolgend "URC")
erbringt ihre Leistungen gegenüber Endkunden (nachfolgend
"Nutzer") ausschließlich auf der Grundlage dieser
Nutzungsbedingungen.
1.
Leistungen der URC
1.1. Die URC bietet Nutzern entgeltlich
mobile Mehrwertdienste wie z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele,
SMS, Videos, Bilder (nachfolgend "Inhalte" oder "Leistungen") zur
Nutzung auf mobilen Endgeräten an. Ebenso kann die Leistung im
Rahmen eines Chats angeboten werden. Die URC bietet Inhalte zum
Einzelabruf oder im Abonnement an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur
einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine
weiteren Zahlungsverpflichtungen. Bei Abonnements fallen die jeweils
angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit
wiederkehrend und regelmäßig für bestimmte
Zeiträume an ("Abrechnungsperiode"). Zusätzlich
können weitere Entgelte je Einzelabruf anfallen.
1.2. Gewähren Abonnements dem
Nutzer die Möglichkeit, eine bestimmte Anzahl von Inhalten
entweder ohne weitere Kosten oder aber verbilligt abzurufen, so ist
diese Möglichkeit nur während der jeweiligen
Abrechnungsperiode nutzbar, die URC im Zusammenhang mit der Bewerbung
oder dem Angebot des Dienstes nennt.
Nach Ablauf der Abrechnungsperiode besteht kein Anspruch auf den Abruf
von Inhalten in Bezug auf den verstrichenen Abonnement-Zeitraum. Wenn
der Kunde die ihm durch das Abonnement gewährten
vergünstigten Abrufmöglichkeiten nicht ausnutzt, ist
eine Erstattung oder Auszahlung ausgeschlossen.
1.3. Die jeweiligen Entgelte (Endpreise
einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die
genauen Bedingungen des Abonnements werden von der URC im Zusammenhang
mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung angegeben.
Die gültigen Entgelte ergeben sich verbindlich nach dem
Angebot der jeweiligen Leistung.
1.4. Die Entgelte für
Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss
fällig. Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der
Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer
erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.
Bei einem Einzelabruf erfolgt der rechtsgültige
Vertragsabschluss mit dem Abruf an sich.
1.5. Die URC weist den Nutzer darauf hin,
dass bei der Nutzung von WAP, GPRS oder UMTS (oder vergleichbare
Datenverbindungen) zum Abruf von Inhalten zusätzliche
Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den
Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider
richtet.
1.6. Bestellt der Nutzer
Klingeltöne, so verschickt die URC ausschließlich
MP3-Dateien (via WAP). Der Nutzer hat darauf zu achten, dass sein
Endgerät mit diesem Dateiformat kompatibel ist. Bestellt der
Nutzer Videos, so verschickt URC ausschließlich 3GP-Dateien
(via WAP). Der Nutzer hat darauf zu achten, dass sein Endgerät
mit diesem Dateiformat kompatibel ist. Bestellt der Nutzer MMS, so
verschickt URC diese direkt an den Nutzer (ohne WAP). Der Nutzer hat
darauf zu achten, dass sein Endgerät MMS-kompatibel ist.
2.
Vertragsschluss; Vertragslaufzeit
2.1. Der Nutzer gibt mit der Anforderung
einer Leistung von URC ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss
ab. Die URC nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der
bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für
einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die
Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
2.2. Beim Einzelabruf von Leistungen
besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen
Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
2.3. Der Vertrag über
Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit.
Er kann vom Nutzer und von URC jederzeit gekündigt werden.
Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen
angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht.
2.4. Die Kündigung eines
Abonnement-Vertrages kann schriftlich oder per SMS erfolgen. Der Nutzer
sendet hierzu ein von URC angegebenes Stichwort an eine von URC
benannte Kurzwahlnummer oder wendet sich direkt an die Hotline unter
01805 / 994090 (0,14€/Minute aus dem deutschen Festnetz,
Mobilfunk ggf. abweichend). Besteht ein Abonnement auf einer
Kurzwahlnummer (z. B. 22099 oder 22788), so kann der Nutzer durch
Senden einer SMS mit dem Text „status“ die
bestehenden Abonnements abfragen. Durch das Senden einer SMS mit dem
Text „stop abonnement-name“ kann das betreffende
Abonnement gekündigt werden. Beispiel: „stop
videos“.
2.5. Kunden erklären sich damit
einverstanden, dass sie weitere Werbenachrichten in Form von SMS oder
MMS erhalten. Das Zusenden dieser Nachrichten ist für den
Endkunden kostenfrei. Der Zusendung dieser Werbenachrichten kann ebenso
gesondert widersprochen werden.
3.
Pflichten des Nutzers
3.1. Die Leistungen von URC
dürfen nur privat genutzt werden. Eine
Weiterübertragung von Inhalten, die der Nutzer von URC
erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät, als das von
welchem aus er die Leistung abgerufen hat oder eine
Vervielfältigung dieser Inhalte - auch zu privaten Zwecken -
ist unzulässig.
3.2. Der Nutzer verpflichtet sich die von
URC im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten
wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen
unaufgefordert zu aktualisieren. Die Aktualisierungspflicht gilt nur im
Rahmen von andauernden Vertragsverhältnissen.
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die
Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß
gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich
der Nutzer keine jugendgefährdenden, rassistischen,
kriminellen oder in sonstiger Weise rechtswidrige oder
anstößige Inhalte zu versenden.
4.
Gewährleistung; Haftung
4.1. Die URC ist um eine
schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten
Inhalte bemüht. Die URC ist beim Versand der Inhalte an den
Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der
Mobilfunknetzbetreiber und Serviceprovider angewiesen. Die URC kann
daher keine Gewährleistung für eine
verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten
Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie
Verfügbarkeit der Leistungen von URC übernehmen.
4.2. Eine Nutzung der Dienste der URC
setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der
gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät
besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten
bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Der Nutzer ist
selbst verantwortlich, herauszufinden, ob der von ihm in Anspruch
genommene Dienst von ihm auf seiner Hardware tatsächlich
genutzt werden kann. Der Nutzer muss sich hierzu seiner dem
Endgerät beiliegenden Anleitung bedienen oder den Hersteller
um Rat fragen. Aufgrund der sehr kurzen Entwicklungszyklen der
Engeräte ist URC nicht in der Lage, entsprechende
Informationen vorzuhalten oder mitzuteilen.
4.3. Bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft haftet die URC für alle darauf
zurückzuführenden Schäden
unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet URC
nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und
Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit
deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu
rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt. Eine Begrenzung der Verpflichtung zur Leistung von
Schadenersatz ist grundsätzlich nicht möglich, soweit
eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
vorsätzlich oder fahrlässig erfolgte (§ 309
Nr. 7a BGB).
5.
Datenschutz
5.1. Der Nutzer erklärt sich
damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an URC zur
Verfügung gestellten Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und
dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert,
weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die
Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
Der Nutzer hat einen Anspruch darauf, die über ihn
gespeicherten Daten zu erfahren, berichtigen und ggf. löschen
zu lassen.
5.2. Der Nutzer erklärt sich mit
der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen der URC
im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die
Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei
konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.
5.3. Der Nutzer willigt darin ein, dass
URC seine Bestandsdaten (d.h. die Daten die für die
Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder
Beendigung eines Vertragsverhältnisses erhoben werden),
insbesondere seine Mobilfunknummer (MSISDN) und der Gegenstand seiner
Bestellungen von Leistungen von URC, zur Beratung des Nutzers, zur
Werbung für eigene Angebote von URC und zur Marktforschung
verwendet werden. Der Nutzer kann dieser Nutzung seiner Bestandsdaten
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine schriftliche
Mitteilung and die folgende Anschrift der URC widersprechen:
URC Urban Research & Consulting Ltd.
Noorderpoort 83
5916PJ Venlo
Niederlande
E-Mail: support@urc-club.com
5.4. Eine über den vorstehend
beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von
personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger
Einwilligung des Nutzers.
6.
Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen
6.1. URC behält sich vor, diese
Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die
zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen
Nutzungsbedingungen.
6.2. URC ist berechtigt,
Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern
oder einzustellen. URC wird den Nutzer hierüber per SMS
informieren.
7.
Anwendbares Recht; Gerichtsstand
7.1. Die vertraglichen Beziehungen der
Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Ist der Kunde Kaufmann, so ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Roermond. Dies gilt
ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in den
Niederlanden hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach
Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. Die URC ist jedoch berechtigt,
den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Widerrufsbelehrung
für Verbraucherverträge
Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete
Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
URC Urban Research & Consulting Ltd.
Noorderpoort 83
5916PJ Venlo
Niederlande
E-Mail: support@urc-club.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im
verschlechterten Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn URC mit der
Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
hat (z.B. Übersenden der bestellten Leistung) oder der Nutzer
diese selbst veranlasst haben (z. B. durch den Abruf von Inhalten).
Ende der
Widerrufsbelehrung